Der Präsident, den niemand braucht.

Es gibt Debatten, die alle Jahre wieder geführt werden: Eine davon ist diejenige über die Direktwahl des Bundespräsidenten. Bei jeder Ernennung kommt ein findiger Mensch auf die Idee, dass unser aller Staatsoberhaupt doch besser direkt vom Volk gewählt würde.

Beim abendlichen WM-Schauen wird mir diese Frage gestellt. Mein Gegenüber kennt meinen Einsatz für den Volksentscheid und erwartet eine glühende Stellungnahme für die Direktwahl. Da muss ich ihn enttäuschen. Es ist nicht nachvollziehbar, warum das Volk zur Urne gerufen werden sollte, um jemanden zu wählen, der keinen Einfluss auf politische Entscheidungen hat.

Das stellt mein Gegenüber nicht zufrieden: „Da könnte doch jetzt Wulff Präsident werden, obwohl das Volk lieber Gauck hätte.“ Meine Antwort lautet knapp: „Das ist halt so in der repräsentativen Demokratie. Da werden Entscheidungen auch gegen Mehrheiten gefällt – die gewählten Vertreter wissen es halt besser.“ Selten habe ich bei einer Antwort mehr Genugtuung verspürt. Denn mein Gesprächspartner hat sich in der Vergangenheit mit diesem tumben Argument immer wieder skeptisch gegenüber der Einführung des Volksentscheids geäußert.

Meine Meinung zu dieser Frage: Das Amt des Bundespräsidenten sollte man abschaffen. Denn es ist ein Überbleibsel aus den Zeiten, als eine Verfassung dazu diente, den absolutistisch herrschenden König an Regeln zu binden. Bevor es Verfassungen gab, war der Staat ja tatsächlich an eine Person gebunden. L’état, c’est moi, dichtete einst Loui Quatorze.

Einer seiner Nachfolger wurde guillotiniert, die Monarchie kam aus der Mode und die Regierungsgewalt ging auf gewählte Vertreter über. Grob kann man feststellen: Je moderner eine Verfassung ist, um so weniger gleicht die Machtfülle des Staatsoberhaupts derjenigen des Königs.

Die USA haben eine der ältesten Verfassungen, der Präsident kann sehr weitreichende Entscheidungen fällen. Das Grundgesetz ist vergleichsweise jung. Bei uns ist das Staatsoberhaupt eine „neutrale Gewalt“: Es darf noch bei offiziellen Anlässen repräsentieren; ab und zu hält der Präsident mal eine Rede, die in den Feuilletons der Republik für Aufsehen, aber freilich für keinen Ruck im Land sorgt.

Es gibt einen Staat, der auf ein Oberhaupt verzichtet. Das ist die Schweiz. Geschadet hat es dem Volk sicher nicht. Laut Fischer Weltalmanach betrug 2006 das Bruttonationaleinkommen 55.510 US-Dollar je Einwohner, Deutschland kam nur auf 42.410.

Hinter dem Wunsch, einen Präsidenten zu haben, steht die Sehnsucht nach einem Übervater, der über das eigene Wohlergehen wacht, während man schläft. Bei Tageslicht betrachtet ist das eine absurde Vorstellung.

Doch Sie brauchen keine Angst zu haben. Der Bundespräsident ist nicht vom Aussterben bedroht. In einem Parteienstaat würde niemals ein Organ abgeschafft, so unnötig es auch sein möge.

Dass es anders geht, haben 1998 die Bayern gezeigt. Per Volksentscheid schafften sie den Senat ab. Das war eine Standesvertretung, vielleicht mit unserem Bundesrat zu vergleichen. Im Senat gab es viele Posten für verdiente Parteigänger. Und obwohl das Volk, der böse Lümmel, diesen aufgelöst hat, ist der Freistaat bei bundesweiten Rankings zu beliebigen Themen immer wieder auf einem der vorderen Plätze zu finden. Geschadet hat es also nicht, auf den Senat zu verzichten. Warum sollte das beim Bundespräsidenten anders sein?

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